Twitterverbot im Bundestag – was ich als Stadträtin dazu sage

Gestern machte ein Brief von Wolfgang Schäuble die Runde auf twitter, in dem zu lesen ist, dass Twittern im Bundestag unerwünscht sei, und das Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf ebenso.

Wie nicht anders zu erwarten, wurde dieses Schreiben auf twitter rasch zum Thema, und die twitternde parlamentarische Staatssekretärin für Digitale Infrastruktur, Doro Bär (CSU), schrieb, da sei das letzte Wort noch nicht gesprochen.

Mal ganz davon abgesehen, dass am Abend ein Foto auf twitter kursierte, das Wolfgang Schäuble beim Sudokuspielen in einer Sitzung zeigte, was der Sache eine gewisse heitere Note verlieh (Ein Schelm, wer denkt, das sei der Anlass für diesen Brief gewesen, oder?), habe ich mich auch gefragt, was für ein Bild von twitternden Politikern unser Bundestag damit verbreitet. Sind wir Demokratiefaulpelze, die wie undisziplinierte Pennäler heimlich Quatsch machen?

Ich bin da mehr bei Doro Bär: Twittern kann für Transparenz sorgen und dafür, dass Politik nicht wie etwas aus dem Elfenbeinturm wirkt, über das man sich abends in den Nachrichten pflichtschuldigst informiert.

Twitterverbot im Bundestag

Twittern im Stadtrat? Selbstverständlich!

Auch ich bin eine twitternde Politikerin, oder eine Bloggerin und Twittererin, die politisch aktiv ist, wie man will. Und ich bekenne: selbstverständlich habe ich mein Smartphone oder Tablet im Stadtrat dabei, und schaue während der Sitzungen gelegentlich auf twitter. Andere Räte lesen Mails oder die Lokalzeitung online, manche schreiben sich WhatsApp-Nachrichten, um ihr Abstimmungsverhalten zu besprechen, wenn neue Argumente auftauchen – digitale Medien gehören heute dazu. (Auch unsere Sitzungsvorlagen sind allesamt digital abrufbar, aber ich bevorzuge Papier zum Lesen.)

Und twittern, oder meinetwegen auch Sudoku spielen, kann dazu beitragen, die Sitzung besser zu machen – ich habe in diversen Gremien schon gesehen, dass Teilnehmer spätabends kurz einnickten, weil 6 Stunden Sitzung, oder 8, in denen man oft Reden hört, die einem nichts Neues bringen, und die vornehmlich fürs Protokoll, das Ego des Redners oder die anwesende Presse gehalten werden, wahnsinnig einschläfernd sein können. Oder aber wenn die Verwaltung, was durchaus gut und sinnvoll ist, einen umfangreichen Bericht, den wir Stadträte uns bereits in schriftlicher Form durchgelesen haben, für die Öffentlichkeit erneut vorstellt. Da ist es wirklich gut, wenn man zwischendurch etwas lesen kann, während man dem Mitarbeiter zuhört.

Natürlich darf twittern nicht dafür sorgen, dass die Aufmerksamkeit für das, was besprochen wird, leidet. Aber ich würde sagen, das ist so zu behandeln wie das Stricken in den 80ern, als ich in der Oberstufe war: Solange es weder der Sitzungsdisziplin noch den Inhalten schadet, gibt es keinen Grund zur Regulierung. Im Gegenteil, über twitter erreicht man Menschen, die sich sonst vielleicht nicht für Politik interessieren würden – auch auf lokaler Ebene. Und so twittern bei uns ein Stadtrat der Freien Grünen Liste und der SPD auch mehr oder weniger regelmäßig aus den Sitzungen, die Pressestelle der Stadt Konstanz übrigens auch. Ich fave das dann, und wir zwinkern uns zu. Denn twittern kann auch verbinden.

(Und solange mich niemand dazu nötigt, Sudoku zu spielen oder Patiencen zu legen, ist alles im grünen Bereich. Stricken könnte ich eigentlich auch mal wieder…)

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Autorin, Texterin und alleinerziehende Mutter von 3en. Spezialisiert auf Kinderbücher, Vereinbarkeit Familie/Beruf, Alleinerziehende. Seit 2014 auch Stadträtin in Konstanz.

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1 Kommentar auf "Twitterverbot im Bundestag – was ich als Stadträtin dazu sage"

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Sonnenfräulein
Gast

Weder bin ich bei Facebook, noch bei Twitter oder ähnliches.
Im letzten Urlaub in Kuba ging nicht mal Internet.
War eine schöne Zeit.

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